57 Cg 58/21m
Im Namen der Republik!
In der Rechtssache klagende Partei Carlsen Verlag GmbH, Völckersstraße 14-20, 22765 Hamburg, Deutschland, vertreten durch Gheneff-Rami-Sommer Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Johannesgasse 18, 1010 Wien, gegen die beklagte Partei Sonnentherme Lutzmannsburg-Frankenau GmbH, Thermengelände 1, 7361 Lutzmannsburg, vertreten durch GEISTWERT Kletzer Messner Mosing Schnider Schultes Rechtsanwälte OG, Linke Wienzeile 4/2/3, 1060 Wien:
1. Die Beklagte ist schuldig, zu unterlassen, das Wort „PIXI“ oder ähnliche Zeichen für die Bewerbung von Kinderbüchern zu benutzen. 2. Die Beklagte ist schuldig, binnen 14 Tagen den Urteilsspruch über das Unterlassungs- und das Veröffentlichungsbegehren auf den unter http://www.sonnentherme.at/ und http://www.sunnybunny.at/ abrufbaren Websites zu veröffentlichen, und zwar jeweils für die Dauer von einem Monat; auf dem Teil der Startseiten, der bei Aufruf der Websites ohne Scrollen sofort sichtbar wird; in einem fett linierten Rahmen; mit fett geschriebener und mindestens 20 Punkt großer Überschrift „Im Namen der Republik“ und mit mindestens 16 Punkt großer Schrift des Restes des Textes; unter Nennung des Gerichts, des entscheidenden Richters, der fett geschriebenen Parteien und Vertreter, des Aktenzeichens und des Entscheidungsdatums.
Handelsgericht Wien, Abteilung 57
Wien, 02. Dezember 2021
Mag. Hildegard Brunner, Richterin
